Donnerstag | 2. April 2020
 
Mettmann  | 

„Bürgermeister muss selbst Verantwortung übernehmen“

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Landtagsabgeordneter Martin Sträßer zur Reaktion des Mettmanner Bürgermeisters auf die Entscheidung, die Stadthalle in die Denkmalliste aufzunehmen: Er hätte einen Plan B haben müssen.

MdL Martin Sträßer.

Die harsche Reaktion des Mettmanner Bürgermeisters Thomas Dinkelmann zur Entscheidung der Landesbauministerin Ina Scharrenbach, die Mettmanner Stadthalle in die Denkmalliste aufzunehmen, stößt beim örtlichen Landtagsabgeordneten Martin Sträßer auf Kritik.

Sträßer: „Das Verfahren war offen, sonst hätte man keine Entscheidung der Ministerin gebraucht. Am Ende darf die Unterschutzstellung eines Denkmals aber nicht politischen Erwägungen folgen, sondern muss fachlich begründet sein. Das hat die Ministerin getan.“

Die Dauer des Verfahrens zeige, dass sie sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und auch die Wünsche der Stadt Mettmann sorgfältig geprüft hat. Sträßer: „Wenn der Bürgermeister glaubte, mit dem Instrument der ‚Ministeranrufung‘ die Verantwortung an das Ministerium abgegeben zu haben, hat er sich getäuscht. Er hätte immer einen ‚Plan B‘ haben müssen. Wenn er seine Verwaltung und den Rat darauf nicht vorbereitet hat, liegt das in seiner Verantwortung.“

Es sei zudem unfair, der Ministerin vorzuwerfen, sie lege der Stadt Mettmann mit der Entscheidung – so die Pressemitteilung der Stadt – „einen unnötigen Stein in den Weg, wenn sie gleichzeitig ankündigt, sich einem Abriss nicht zu verschließen.“ Ganz im Gegenteil gebe die Ministerin damit der Stadt Mettmann wichtige Hinweise, wie sie mit der Entscheidung umgehen kann. Sträßer: „Dies ist ein Hilfsangebot. Der Bürgermeister sollte es annehmen und einen Vertreter des Ministeriums einladen, Rat und Verwaltung die Handlungsoptionen zu erläutern.“

Sträßer betont aber nochmals, dass es nicht Aufgabe der Ministerin sei zu entscheiden, was jetzt geschehe: „Es bleibt Aufgabe des Bürgermeisters, dem Rat vorzuschlagen, wie es mit oder ohne Stadthalle weitergeht. Er muss endlich selbst Verantwortung übernehmen.“


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