Erste Details des „neuen“ Haushaltsplanentwurfes 2023 werden bekannt. Wie berichtet, plant die Verwaltung eine Aufhebung des aktuellen Beschlusses, um das Grundstücksgeschäft „Auf dem Pfennig“ im neuen Zahlenwerk berücksichtigen zu können. So soll in einer Sondersitzung des Rates am 6. Juni ein neuer Entwurf eingebracht werden.

Die Einbringung eines aktualisierten Haushalts mit einer Änderungsliste umfasst laut Stadt folgende Punkte:

Einstellung des Kapitalbedarfs für die städtischen Flächen mit Auswirkung auf den Finanzplan

Zuführung von Finanzmitteln an die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mit Auswirkungen auf den Finanzplan

Einstellung des entsprechenden Zinsaufwands mit Auswirkung auf den Ergebnisplan.

Zahlen zu diesen Punkten nennt die Stadt aktuell nicht.

Das Verfahren hatte Kämmerin Veronika Traumann im Vorfeld mit dem Kreis Mettmann abgestimmt. „Die Kommunalaufsicht hat uns empfohlen, den Haushalt zurückzuholen, um diesen Punkt zu ergänzen und neu zu verabschieden,“ erklärte sie. Eine nachträgliche Veränderung des bereits vom Rat beschlossenen Haushalts über einen Nachtragshaushalt hätte zur Folge gehabt, so die Kämmerin, dass der komplette Haushalt noch einmal beraten werden müsste.

Nach der Einbringung des Haushaltsplans am 6. Juni wird das Zahlenwerk 14 Tage öffentlich ausgelegt, bevor es vom Rat in der Sitzung, die vom 13. auf den 21. Juni verschoben wird, verabschiedet werden kann.