Mittwoch | 17. August 2022
 
Kurz notiert im Neanderland  | 

Das Bürgergeld: „Für einen Sozialstaat auf der Höhe der Zeit“

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„Für viele Menschen im Kreis Mettmann wird das neue Bürgergeld eine große Ermutigung sein“, sagt Kerstin Griese (SPD). Die Sozialstaatssekretärin hat mit Bundesminister Hubertus Heil bei der Erarbeitung des Bürgergeldkonzepts eng zusammengearbeitet.

„Das 20 Jahre alte Hartz-IV-System muss endlich abgelöst werden“, fordert Kerstin Griese. „Damals gab es Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. Das hat sich grundlegend geändert, denn auch im Kreis Mettmann klagen viele Branchen unter Arbeitskräftemangel“, betont die Ratinger Bundestagsabgeordnete.

Das neue Bürgergeld werde unbürokratisch, digital und ohne erhobenen Zeigefinger ausgestaltet sein. „Wer seinen Job verliert, braucht Rückhalt. Deshalb möchte ich, dass diejenigen ihre Wohnung und ihr mühsam Erspartes behalten dürfen“, sagt Kerstin Griese. In den ersten beiden Jahren des Bezugs solle Bürgergeld gezahlt werden, auch wenn die Empfängerin oder der Empfänger über ein Vermögen bis zu 60.000 Euro verfügt.

„Wichtig ist, dass die Eingliederung in den Arbeitsmarkt echte Perspektiven eröffnet, auf Vertrauen beruht und auf Augenhöhe geschieht“, betont Griese. „Das ist eine der Erkenntnisse, die ich aus vielen Gesprächen gewonnen habe, auch mit den Praktikerinnen und Praktikern im Jobcenter ME-aktiv.“ Bisher seien sie gezwungen gewesen, die Menschen vorrangig in oft prekäre Aushilfsjobs zu vermitteln. „Auch angesichts des Fachkräftemangels ist es aber viel sinnvoller, sie für bessere Arbeitsplätze zu qualifizieren. Mit dem neuen Bürgergeld werden wir die Betroffenen ermutigen, sich weiterzuqualifizieren, einen Schulabschluss nachzuholen oder eine Ausbildung zu machen. Denn der Sozialstaat soll den Menschen als Partner zur Seite stehen,“ so Griese.

Für viele Menschen, sagt die Abgeordnete, wird das neue Bürgergeld eine große Ermutigung sein. „Wer seinen Job verliert, braucht Rückhalt. Deshalb möchte ich, dass er seine Wohnung und sein mühsam Erspartes behalten darf. Wichtig ist, dass die Eingliederung in den Arbeitsmarkt echte Perspektiven eröffnet, auf Vertrauen beruht und auf Augenhöhe geschieht. Das ist eine der Erkenntnisse, die ich aus vielen Gesprächen gewonnen habe, auch mit den Praktikerinnen und Praktikern aus den Jobcentern. Dort war man bislang gezwungen, die Menschen vorrangig in oft prekäre Aushilfsjobs zu vermitteln. Auch angesichts des Fachkräftemangels ist es aber viel sinnvoller, sie für bessere Arbeitsplätze zu qualifizieren.“

Mit dem neuen Bürgergeld werde die Regierung die Betroffenen ermutigen, sich weiter zu qualifizieren, einen Schulabschluss nachzuholen oder eine Ausbildung zu machen. Griese: „Denn der Sozialstaat soll den Menschen als Partner zur Seite stehen.“


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