Freitag | 19. April 2024
 
Kurz notiert im Neanderland  | 

Dr. Ophelia Nick: „Bürgerräte bereichern unsere Demokratie!“

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Im Deutschen Bundestag wurde gestern der erste Bürgerrat dieser Legislaturperiode eingesetzt. Am 29. September soll dann der Bürgerrat zum Thema Ernährung starten. Dr. Ophelia Nick (Grüne), Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Mettmann und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft kommentiert diesen Beschluss:

„Mit dem Bürgerrat geben wir den Menschen nun eine Plattform, Politik aktiv mitzugestalten und an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt zu sein.

Dass sich der Bürgerrat nun mit dem mir so wichtigen Thema Ernährung beschäftigt, freut mich umso mehr. Denn Ernährung geht uns alle an. Es geht nicht nur um die reine Nährstoffaufnahme; Ernährung wirkt sich auf die persönliche Gesundheit und das individuelle Wohlbefinden aus. Die Art und Weise, wie wir uns ernähren, beeinflusst unseren ökologischen Fußabdruck und hat Einfluss darauf, wie Tiere gehalten werden. Es geht um selbstbestimmte Ernährungsentscheidungen und wo der Staat unterstützend tätig werden kann. Dies sind Herausforderungen, in deren Lösung sich die Fraktionen im Bundestag oft uneins waren. Und deshalb wollen wir nun direkt von den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land wissen, welche Ernährungspolitik sie sich wünschen.“

Zu der Bedeutung von Bürgerräten erklärt Dr. Nick weiterhin: „Wir erkennen, dass die Politikverdrossenheit zunimmt – durch größere Distanzen zwischen der Bevölkerung und den Entscheidungsträger*innen und damit einhergehend durch das immer kleiner werdende Verständnis füreinander. Das spiegelt sich z.B. in der sinkenden Wahlbeteiligung wider. Deshalb sollten die Bürger*innen in wichtigen Entscheidungsprozessen stärker beteiligt werden. Bürgerräte können eine breitere Mitsprache an kontroversen Themen ermöglichen und die Distanz kleiner werden lassen. Nicht zuletzt da durch die Diskussionen in den vielfältig aufgestellten Bürgerräten das Verständnis für die politische Kompromissfindung wachsen kann. Unsere Demokratie kann durch eine verbesserte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nur noch stärker werden.“


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