Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat den Kreis Mettmann im Rahmen der überörtlichen Prüfung in den Blick genommen. Das Prüfteam ging dabei insbesondere der Frage nach, ob der Kreis sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird. Landrat Thomas Hendele kann sich in der Summe über eine gute Bewertung freuen.

Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses durch die Projektleiterin Friederike Wandmacher und gpa- Prüfer Alexander Gumnior sowie die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.

„Wir erleben eine anspruchsvolle Zeit der Vielfachkrisen – Ukraine-Krieg, Inflation, Energiekrise und Pandemie sind Stressfaktoren auch für die kommunalen Finanzen. Auch der Kreis Mett- mann ist davon betroffen. Allerdings verfügt der Kreis und seine kreisangehörigen Kommunen auch aufgrund eigener harter Arbeit über eine solide Finanzbasis. Handlungsziel sollte es sein, die gesunden Kreisfinanzen sicher durch unsichere Zeiten zu bringen“, erklärt gpa-Vizepräsi- dentin Simone Kaspar anlässlich der Ergebnispräsentation.

Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Zahlungsabwicklung, Beteiligun- gen, Tax Compliance Management System, Informationstechnik, Hilfe zur Pflege, Vergabewe- sen sowie Verkehrsflächen mit Straßenbegleitgrün.

„Die Haushaltssituation des Kreises Mettmann ist vergleichsweise gut. Im Betrachtungszeitraum 2016 bis 2020 konnten überwiegend positive Jahresergebnisse erreicht werden. Somit ist der Kreis Mettmann haushaltsrechtlich uneingeschränkt handlungsfähig. Auch die wirtschaftliche Situation der kreisangehörigen Kommunen ist deutlich besser als in vielen Vergleichskreisen“, analysiert gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher die Lage der Kreisfinanzen. Die gpaNRW bescheinigt dem Kreis durch begleitende Konsolidierungsmaßnahmen Aufwandssteigerungen zielführend kompensiert zu haben und rät dazu diesen Weg fortzusetzen. Die positiven Ergeb- nisse der letzten Jahre haben das Eigenkapital gestärkt. Der Kreis kann deshalb im Jahr 2022 zugunsten seiner kreisangehörigen Kommunen auf die Erhebung einer auskömmlichen Kreisumlage verzichten.

Im Handlungsfeld Zahlungsabwicklung hat der Kreis Mettmann grundlegende Organisationsop- timierungen vorgenommen. „Die Kreiskasse erzielt mit niedrigem personellen Einsatz hohe Leistungswerte“, stellt gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher anerkennend fest. Auf die wachsende Zahl an Vollstreckungsforderungen reagiert der Kreis mit dem befristeten Einsatz von zwei zusätzlichen Vollzeit-Stellen. „Das ist die richtige Maßnahme“, lobt Friederike Wand- macher.

Die Digitalisierung bietet enorme Potenziale in den Bereichen Automatisierung, Vereinfachung und Beschleunigung von Prozessen. Grundlage hierfür ist eine leistungsfähige IT. „Die Kreis- verwaltung stellt sich dieser Aufgabe und ist auf einem guten Weg. Ein tiefgreifender Umstruk- turierungsprozess zum Zeitpunkt unserer Prüfung ist ein Beleg für die Anstrengungen“, berich- tet Friederike Wandmacher. Den Prozess der Rechnungsbearbeitung zu evaluieren und zu opti- mieren ist ebenso eine Optimierungsmöglichkeit wie auch das Prozessmanagement weiter zu systematisieren und noch stärker mit der IT zu verzahnen. Bei der Ausstattung seiner Schulen verfügt der Kreis Mettmann über eine gut funktionierende IT-Steuerung. Einen Medienentwick- lungsplan aufzustellen, benennt die Landesbehörde mit Sitz in Herne als weitere Handlungs- empfehlung.

„Der demographische Wandel ist im Kreis Mettmann stärker ausgeprägt“

Die Hilfe zur Pflege stellt auch im Kreis Mettmann eine erhebliche Belastung für das Finanz- budget dar. Der Kreis liegt aktuell im Ranking der Anzahl der Leistungsbezieher überdurch- schnittlich. Außerdem ist der demographische Wandel im Kreis Mettmann stärker ausgeprägt. Folge: Der Anteil potenziell pflegebedürftiger Personen ist höher als in anderen Regionen von NRW. „Dieses Handlungsfeld verdient besondere Aufmerksamkeit, worauf der Kreis bereits rea- giert hat. Gute Grundlagen zur Aufgabenwahrnehmung sowie im Finanz- und Fachcontrolling sind bereits vorhanden. Ein Ausbau der Strukturen – beispielsweise in der Personalbedarfspla- nung und den Verfahrensstandards – ist wünschenswert“, benennt Friederike Wandmacher Op- timierungshinweise.

Gut organisiert hat der Kreis Mettmann laut gpaNRW sein Vergabewesen. „Die zentrale Verga- bestelle ist dabei das Herzstück und aus unserer Sicht die richtige Organisationsform, um Vergaben routiniert und rechtssicher abwickeln zu können“, informiert gpa-Prüfer Alexander Gumnior. Auch die enge Einbindung der Rechnungsprüfung wird positiv bewertet. „Wir empfeh- len dem Kreis Mettmann, aufgrund der jährlich hohen Investitionstätigkeit im Baubereich, Struk- turen zum Bauinvestitionscontrolling aufzubauen“, sagt Alexander Gumnior.

Auch die Verkehrsflächen waren ein Bestandteil der Prüfung. Der Kreis Mettmann hat strategi- sche und operative Ziele im Haushalt formuliert. Um diese Zielerreichung zu messen, sollten noch steuerungsrelevante Kennzahlen gebildet werden. „Aktuell haben fast 50 Prozent aller Fahrbahnflächen einen guten oder sehr guten Erhaltungsstand, damit dies so bleibt und der bi- lanzielle Werteverzehr reduziert werden kann, sollte die Reinvestitionsquote verstetigt werden“, empfiehlt Alexander Gumnior.

„Grundsolide Kreisfinanzen sind ein Markenzeichen des Kreises Mettmann. Sie bilden das Fun- dament, um den Kreis auch in turbulenten Zeiten noch zukunftsfähiger und lebenswerter zu ge- stalten. Auf diesem Entwicklungspfad soll unser Prüfungsbericht ein Werkzeugkoffer sein“, un- terstreicht die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar. Die Landesbe- hörde stehe den Verantwortlichen gerne mit Rat und Tat zur Seite, bietet Kaspar die Unterstüt- zungsleistung der gpaNRW für die kommunale Familie an.

Landrat Thomas Hendele erklärt abschließend zu den Ergebnissen der überörtlichen Prüfung: „Ich freue mich über die gute Bewertung unserer Arbeit. Wir danken der gpaNRW für die sehr konstruktive Zusammenarbeit während der Prüfung.“