Montag | 18. Oktober 2021
 
Neanderland  | 

Höherer Mindestlohn – mehr Tarifbindung

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In ihrer Reihe "Kerstin Griese trifft…" hat die SPD-Bundestagsabgeordnete mit Minister Hubertus Heil über einen "zeitgemäßen Sozialstaat" gesprochen.

Kerstin Griese hat mit Huberts Heil getalkt. Foto: Büro Griese

Wenn der Bundesarbeitsminister zu „Kerstin Griese trifft … Hubertus Heil“ auf den Velberter Karrenbergplatz kommt, geht es um Rettung vieler Jobs während der Pandemie und einen zeitgemäßen Sozialstaat. Seit dreieinhalb Jahren arbeiten die beiden eng im Ministerium für Arbeit und Soziales zusammen: Hubertus Heil als Minister, Kerstin Griese als Parlamentarische Staatssekretärin.

„Ich finde es gut, dass endlich über wichtige Themen gesprochen wird“, sagte Hubertus Heil über den Wahlkampf, in dem es am Anfang nur um falsche Fußnoten und Gesichtsausdrücke gegangen sei. „Das wichtigste Thema war und ist es, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen.“ Er möchte deshalb mehr in Weiterbildung investieren, damit im Strukturwandel Jobs gesichert werden. „Dieses Land braucht einen starken Sozialstaat. Wir müssen ihn weiterentwickeln“, betonte der Arbeitsminister.

„Wir wollen die alten Hartz-IV-Debatten hinter uns lassen und wollen ein Bürgergeld einführen“, so Griese. Sie wies auf die Notwendigkeit hin, den Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben und für mehr Tarifbindung zu sorgen. Auf die Bürgerfrage, wie der Mindestlohn finanziert werden könne, hatte Hubertus Heil eine klare Antwort: „Löhne sind Aufgabe von Unternehmen, nicht staatlich.“ Der Mindestlohn müsse armutsfest sein. Der amerikanische Präsident Joe Biden habe den Mindestlohn jetzt auf 15 Dollar, also ungefähr 12 Euro erhöht. Das gehe auch in Deutschland, ist Heil überzeugt. Und zwar schon im Sommer nächsten Jahres, kündigt er an. Dies werde die SPD im Bundestag durchsetzen wollen, zeigte der gut aufgelegte Minister auf seine Staatssekretärin: „Die verhandelt die Dinge im Parlament, und ich sitze immer in den Talkshows.“

Auch Pflege und Rente sind Themen, die in der Diskussion mit dem Publikum eine wichtige Rolle spielen. „Diese Gesellschaft wird für Pflege langfristig mehr Geld ausgeben.“ Heil unterstrich, dass er dies solidarisch mit einer Bürgerversicherung organisieren möchte, „in die alle einzahlen, und nicht nur wenige“. Bei der Rente gehe es „um Respekt und Leistungsgerechtigkeit“, so der Minister. „Wenn es einen Grund gibt, dass es gut war, in diese Regierung zu gehen, dann ist es die Grundrente, die wir gegen die Union durchgesetzt haben.“

Deutlich wurde, dass das zentrale Anliegen von Hubertus Heil die Zukunft der „Arbeit in der Transformation“, die Weiterbildung und die Digitalisierung ist. Der aus Peine kommende Bundestagsabgeordnete hat den Strukturwandel in seinem Wahlkreis mit dem in Velbert verglichen.


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