Sonntag | 3. März 2024
 
Kurz notiert im Neanderland  | 

NRW-Landräte treffen Spitzen der Bundespolitik

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Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Kommunen, die Umsetzung der Energie- und Verkehrswende sowie Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung stehen im Mittelpunkt der diesjährigen Landrätekonferenz des Landkreistags Nordrhein-Westfalen am 15. und 16. Juni in Berlin. Es sind u.a. Gespräche mit Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz vorgesehen.

Einmal im Jahr fahren die NRW-Landräte nach Berlin, um mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Bundespolitik aktuelle kommunale Themen und Problemlagen zu erörtern. In diesem Jahr findet die NRW-Landrätekonferenz am 15. und 16. Juni statt.

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Yvonne Magwas, empfängt den Vorstand des Landkreistags NRW im Paul-Löbe-Haus im Deutschen Bundestag, in dem die zweitägige Konferenz stattfindet. Auf dem Programm stehen u.a. Diskussionsrunden mit dem Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, und dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz.

Darüber hinaus nehmen die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen, Katja Hessel, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Michael Theurer, die Parlamentarische Staatsekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese, sowie der Staatssekretär des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, Bernd Krösser, als Diskussionspartner an der NRW-Landrätekonferenz teil.

Aus NRW wird der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, in Berlin mit den NRW-Landräten zusammenkommen, um über die Konzeption von Bund und Ländern zur Krankenhausfinanzierung und -planung zu sprechen.


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