„Demokratie schützen“: Demo heute um 11 Uhr
Ein Bündnis „Wülfrath gegen Rechts“ ruft heute auf dem Vorplatz der Kreissparkasse Am Diek zu Demo „Demokratie schützen – Verfassungsfeinde auf dem Prüfstand“ auf. Beginn ist 11 Uhr.
Deutschland, heißt es in dem Aufruf, diskutiere über ein mögliches Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, das prüfen soll, ob die AfD in zentralen Teilen verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Der Verfassungsschutz beschreibt die Partei in seinen Einschätzungen als gesichert rechtsextrem, mit Positionen, die auf ein völkisches Staatsverständnis, die Abwertung von Minderheiten, die Einschränkung von Grundrechten und die Delegitimierung demokratischer Institutionen hinauslaufen.
„Menschenrechte sind unveräußerlich. Sie dürfen nicht abwählbar sein. Die AfD vertritt in ihrem Programm und in öffentlichen Äußerungen immer wieder Positionen, die genau das infrage stellen. Warum sollte eine Partei wählbar sein, die die Grundrechte anderer abschaffen will?“, fragen die Initiatoren rhetorisch.Am 15. März um 11 Uhr gehen wir in Wülfrath auf die Straße. Als Bündnis „Wülfrath gegen Rechts“ rufe man alle Demokratinnen und Demokraten, Vereine, Initiativen, Gewerkschaften, Kirchen, Unternehmen und engagierten auf, Haltung zu zeigen und die Verfassung zu verteidigen.
Redner an diesem Vormittag sind Björn Neßler, Geschäftsführender Vorstand der Bergischen Diakonie Aprath e.V., und Christian Wolf, Bürgermeisterkanditat der letzten Kommunalwahl.
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