Der Rat tagt in halber Besetzung
Erst kommt am 31. März der Haupt- und Finanzausschuss zusammen, dann der Stadtrat. Bürger, die die Sitzungen im Paul-Ludowigs-Haus verfolgen wollen, müssen sich namentlich registrieren lassen.
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie die Sitzung des Rates der Stadt Wülfrath werden nacheinander am Dienstag, 31. März, durchgeführt.
Um die notwendigen Sicherheitsabstände einzuhalten und als Schutzmaßnahme gegen den Corona-Virus, wird ab 17 Uhr diesmal nur gut die Hälfte der Ratsmitglieder zusammenkommen, so dass die Beschlussfähigkeit gewährleistet ist. Mit den Fraktionsvorsitzenden wurden die Ratsmitglieder-Zahlen abgestimmt.
Ratsmitglieder, die sich vor Ansteckung schützen möchten, weil sie zu einer gesundheitlichen Risikogruppe gehören, entscheiden selbst, ob sie an den Sitzungen teilnehmen oder nicht.
HFA-Sitzung
Wie Stadt heute Morgen in einer Pressemitteilung betont, muss der HFA tagen, da der Haushaltsplan 2020 im HFA vor dem Rat zu beraten ist (§ 59 GemeindeordnungNRW). Die HFA-Sitzung wird unmittelbar vor der Ratssitzung stattfinden und zwar um 17 Uhr, im Paul-Ludowigs-Haus.
Zu Beginn der HFA-Sitzung wird es nur eine kurze Einwohnerfragestunde geben, ebenso zu Beginn der sich anschließenden Ratssitzung. Allerdings wird hier seitens der Stadtverwaltung um möglichst knappe Fragen gebeten. Die Antworten gibt die Verwaltung gegebenenfalls zu Protokoll. „Die politische Gremienarbeit wird auf das Notwendigste beschränkt. Alle Sitzungsvorlagen wurden nach ihrer Dringlichkeit beurteilt und zu verschiebende werden zu einem späteren Zeitpunkt beraten“, so die Stadt.
Ratssitzung
Der Beginn der Ratssitzung verschiebt sich um ca. 45 Minuten auf 17.45 Uhr. Für die Ratssitzung wurden heute neu ins Ratsinfosystem eingestellt:
Die Fraktionen haben sich darauf geeinigt, auf Haushaltsreden zu verzichten.
Herstellung Öffentlichkeit
Bürgerinnen und Bürger, die an den Sitzungen im Paul-Ludowigs-Haus teilnehmen möchten, müssen sich vor Beginn der Sitzung namentlich und mit Kontaktdaten im PLH registrieren lassen – für den Fall, dass bei einer Infektion eine Rückverfolgung notwendig werden sollte. Die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen laut Stadt werden eingehalten. Eine Anmeldung im Vorfeld ist nicht möglich.
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