Dienstag | 4. Oktober 2022
 
Wülfrath  | 

„Gemeindefinanzierung muss neu aufgestellt werden“

Von

Landtagskandidatin Esther Kanschat (Die Grünen) hat zum Meinungsaustausch Bürgermeister Rainer Ritsche getroffen.

Esther Kanschat und Rainer Ritsche. Foto: Stadt Wülfrath

 

Bei dem Besuch der Grünen-Politikerin Dr. Ester Kanschat, Direktkandidatin der Wahlbezirke Mettmann IV, Wülfrath und Velbert, bei Wülfraths Bürgermeister Rainer Ritsche gab dieser einen Einblick über die anstehenden Aufgaben und seine Ideen für Wülfrath. Kanschat und er wurden sich schnell darüber einig, welche landespolitischen Entscheidungen notwendig wären, um in einer Kommune wie Wülfrath weiterzukommen.

Viele Aspekte der kürzlich durch den Städte- und Gemeindebund NRW formulierten „Erwartungen an den neuen Landtag und die neue Landesregierung“ würden eine Leitlinie für künftige landespolitische Entscheidungen bieten. „Zum Beispiel sollten die Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Kommunen und eine deutliche Vereinfachung der Verfahren zur Erlangung von Fördermitteln im Fokus stehen,“ so Bürgermeister Rainer Ritsche.

Dr. Esther Kanschat stimmt zu und ergänzt: „Wer das Land stärken will, muss die Kommunen und deren Bürgerinnen und Bürger finanziell besser ausstatten und gesetzliche Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sie die zukunftsorientierte Umstrukturierung der Kommunen, zum Beispiel bei der notwendigen Energie- und Mobilitätswende stemmen können. Dafür muss die Gemeindefinanzierung neu aufgestellt und das Konnexitätsprinzip eingehalten werden. Auf den Punkt gebracht heißt das: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen.“

Auch wurde über eine Förderung der stärkeren interkommunalen Zusammenarbeit innerhalb des Kreises Mettmann gesprochen, um Synergien in den verschiedensten Bereichen, von Abfallentsorgung über Schulverbunde bis zur Personalbeschaffung, zu erzielen und damit Fixkosten in den beteiligten Kommunen zu senken. Kanschat: „Es war ein sehr aufschlussreiches Gespräch über die Ausgestaltung zukünftiger Landespolitik und deren Unterstützung der Kommunen.“


Alle Rechte vorbehalten.

Wo kann ich diesen Artikel kommentieren?

Leider bieten wir diese Funktion nur unseren Abonnenten an. Registrieren können Sie sich hier. Sollten Sie bereits Abonnent von Taeglich.ME sein, so können Sie sich hier einloggen und diesen Artikel kommentieren.