„Die Diskussion um einen Eiswagen ist in Wülfrath entbrannt. Scheinbar parkt dieser auf den Düsseler Dorfplatz, um seine Eisvariationen anzubieten. Als Kinder – zumindest erinnere ich mich gerne daran – wurden wir in Scharen vom Läuten des Eiswagens angezogen. An Aufregung, dass dieser kurzfristig vor Einfahrten, Parkplätzen stand, kann ich mich nicht erinnern. War die Gesellschaft seinerzeit entspannter? Wahrscheinlich nicht. Aber wie heißt es so schön: Gesetz ist Gesetz und unsere Ordnungshüter sollten wir nicht vorverurteilen. Dass dem „Eisflitzer“ eine Sondergenehmigung erteilt werden soll, ist ja bereits ein gutes Signal. In diesen schweren Zeiten, mit dem Verkauf die geforderten Standgebühren zu erwirtschaften, bedeutet jedoch rund 50 Kugeln Eis mehr zu verkaufen. Na ja, ob sich das dann an diesem Standort rechnet?

Während der Corona-Pandemie – und diese ist noch nicht überstanden – haben viele Menschen Einschränkungen hinnehmen müssen, wurden in der Ausübung ihrer Berufe belastet, eingeschränkt oder komplett „ausgeknockt“. In Gesprächen äußern fast alle Menschen Verständnis, applaudieren und fordern rasche Hilfe. Warum können wir uns dann nicht solidarisch zeigen und uns freuen, wenn der Eiswagen wieder vor der Tür steht?

Erst im März haben die politischen Vertreter:innen einstimmig beschlossen, dass in diesem Jahr auf die Sondernutzungsgebühr für Außengastronomie und Werbeaufsteller verzichtet wird. In der Pandemie sollte so Unterstützung der heimischen Wirtschaft erfolgen und ein Zeichen für den Handel und die Gastronomie gesetzt werden. Ein gute und richtige Entscheidung!

Nun stelle ich mir die Frage, ob der gesetzlich Spielraum es nicht zulässt, dem „Eisflitzer-Besitzer“ die Sondernutzungsgebühren ebenfalls zu erlassen?“

Ilona Küchler, Fraktionsvorsitzende Linke/Wülfrather Liste