Freitag | 26. April 2024
 
Kurz notiert im Neanderland  | 

Die Linke: Kein gemeinsames Podium mit der AfD

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Im Zusammenhang mit den Bundestagswahlen am 26. September laden zahlreiche Organisationen in den kommenden Wochen zu Podiumsdiskussionen ein. Während viele Veranstalter keinen Vertreter der rassistischen AfD zu ihren Diskussionen geladen haben, sollen laut Die Linke bei einigen Debatten im Kreis Mettmann auch die Rechtspopulisten einen Platz bekommen.

Die Linke im Kreis Mettmann hat sich dagegen entschieden, an Podien teilzunehmen bei denen die AfD eine Plattform bekommt. Die Partei will damit ein Zeichen gegen die Normalisierung im Umgang mit der extrem rechten Partei setzen.

Gleichzeitig fordert die Linke auch die Kandidaten der anderen demokratischen Parteien auf diesem Schritt zu folgen und klare Kante gegen Rechts zu zeigen.

Angelehnt an eine Erklärung von „Köln stellt sich quer“ (dort unterzeichnet von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP sowie Volt), schlägt die Linkspartei den demokratischen Parteien im Kreis Mettmann eine Vereinbarung vor. Danach gelte es gemeinsam eindeutig Position zu beziehen gegenüber allen verfassungsfeindlichen, nationalistischen, antisemitischen rassistischen, diskriminierenden und fremdenfeindlichen Ideologien und Aktivitäten. Es gilt den rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien kein Podium für ihre Inszenierung zu geben.

Eine Auseinandersetzung auf den Podien mache keinen Sinn: Bei einer offenen Diskussion ginge nur noch um die AfD und kaum mehr um andere Themen. Bei strenger Moderation würden nacheinander in vorgegebener Zeit Statements der Kandidierenden zu verschiedenen Themen aneinandergereiht werden und die AfD als normale Partei erscheinen – „was sie nicht ist“, so die Linken.

„Wir hoffen, dass sich weitere Parteien der Initiative anschließen. Für uns ist klar: Eine Bühne mit der AfD zu teilen, würde bedeuten, deren undemokratischen, gefährlichen und oft menschenverachtenden Ansichten Legitimität zu verleihen. Wir sind nicht bereit mitzumachen, wenn den Feinden der Demokratie und den Verursachern von Hass und Hetze eine Plattform geboten wird.“


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