Montag | 29. April 2024
 
Kurz notiert in Mettmann  | 

Haupt- und Finanzausschuss tagt morgen

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Am morgigen Dienstag, 24. November, kommt der Haupt- und Finanzausschuss des neuen Rates zur ersten Sitzung zusammen.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 17 Uhr in der Aula des Konrad-Heresbach-Gymnasiums eröffnet. Im Haupt- und Finanzausschuss sollen alle finanzrelevanten Entscheidungen vorberaten werden, die in diesem Jahr noch abschließend durch den Rat beschlossen werden müssen. Der Rat hatte in seiner konstituierenden Sitzung Anfang November beschlossen, dass wegen der derzeitigen Corona-Lage bis Jahresende keine Fachausschüsse mehr tagen, stattdessen wichtige Themen im Haupt- und Finanzausschuss behandelt werden.

Unter anderem müssen in der Sitzung die Gebührensatzungen für 2021 (Feuerwehr, Rettungsdienst, Markt, Straßenreinigung, Abfall, Entwässerung und Friedhof) beraten werden. Außerdem geht es um die aktuelle Finanzsituation der Stadt. Darüber hinaus müssen Mittel für die Ertüchtigung der Schulgebäude Borner Weg (ehemalige Anne-Frank-Schule) sowie für den Neubau der Gesamtschule von der Politik freigegeben werden.

Darüber hinaus haben die Fraktionen viele Anträge (u. a. Vergabe des Heimatpreises, Beleuchtung Wandersweg, Corona-Prävention an Schulen) gestellt.

Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil der Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es allerdings eine beschränkte Anzahl an Plätzen für Besucher.


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